Katastrophen-Schutz: Jahrzehntelanger Tiefschlaf

Der Katastrophen-Schutz in Deutschland ist über Jahrzehnte regelrecht verschlafen worden. Der „Klimawandel“, der jetzt als Grund für die Unwetterkatastrophe angeführt wird, ist nicht die einzige Erklärung – oder nicht die ausschließlich. Es gab und gibt offenbar viel Schläfrigkeit im System.

Im Zeitraffer: Die Versagensliste

Die „Welt“ hat eine Chronologie der verschiedenen Versäumnisse aufbereitet. Diese ist in Anbetracht der jüngsten Ereignisse offenbar auch verheerend gewesen. Die Zeitleiste:

In den 90er Jahren des vergangenen Jahrtausends hat die Regierung bundesweit beschlossen, die Sirenen still zu legen. Bis dato wurde rund 85.000 Sirenen betrieben, die eine Warnung weitergeben sollten. Es ging um Katastrophen, um mögliche Feuerschäden sowie einen befürchteten Angriff aus dem Osten.

Die Bedrohung aus dem Osten wurde mit dem Fall der Mauer ohnehin als geringer eingestuft. Städte und Gemeinden sind dann aus wirtschaftlichen Erwägungen heraus dazu übergegangen, die Sirenen abzuschaffen – über 40.000 wurden aktiv abgeschaltet. Andere wurden nicht mehr wie nötig gewartet und repariert.

Das Ergebnis: Ein Sirenensystem gibt es inzwischen in Deutschland nicht mehr – bundeseinheitlich. Die Kommunen können frei entscheiden, wie sie verfahren.

Im Jahr 2001 hat das Innenministerium einen „2. Gefahrenbericht“ herausgegeben. Die Schutzkommission, die diesen erstellte, empfahl dem Bericht nach eine Mixtur aus den Warnungen, u.a. Cell Broadcast. Dieses Instrument soll bei Warnungen SMS verschicken. In den USA gibt es das System nun seit 2006. In Deutschland soll es wohl 2021/2022 etabliert werden. Dies dürfte einer der großen Kritikpunkte im Umgang mit der Pandemie sein.

2002 gab es in Sachsen eine Flutkatastrophe (die u.a. auch Gerhard Schröder geholfen haben soll, die Popularität wieder zu steigern). Auch damals wurde wieder überlegt, ein Sirenensystem neu zu etablieren.

Im Jahr 2011 dann hat das Fraunhofer-Institut eine „Katwarn-App“ hergestellt. Diese habe, so die Berichte, 2016 bei einem Amoklauf in München nicht funktioniert.

2015 dann wurde die Katastrophenschutz-App des Bundes etabliert. Diese scheint bis heute nicht stabil zu laufen. Über die „Nina-App“ soll es beim aktuellen Hochwasser in Ahrweiler keine einzige Warnung ausgesprochen haben.

2020 dann scheiterte ein bundesweiter Probealarm. Der Chef des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) musste seinen Sessel zugunsten von Armin Schuster räumen, der im Frühjahr 2021 einen 8-Punkte-Plan veröffentlichte.