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NEOPresse

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Verwandte Artikel

  1. 1

    Richard

    Maas entwertet Artikel 5.

    Mit dem NetzdG nimmt Maas billigend in Kauf, dass Rechtslaien aus Angst vor den im NetzdG angedrohten drakonischen Strafen nicht strafbare Meinungsäußerungen von Bürgern verfassungswidrig zensieren.

    Maas provoziert damit mittelbar Verfassungsbruch.

    Maas stellt damit die Sanktionierung von mutmaßlichen Beleidigungen oder „Hetze“ als wichtiger dar, als das Grundrecht auf Redefreiheit. Dies ist aber nicht der Sinn der Verfassung, welche die Grundrechte als herausragend und wichtiger als andere nachgeschaltete Rechte definiert.

    Insofern nimmt Maas hier eine Prioritätenverschiebung und damit eine Auflösung der Verfassung vor.

    1. 1.1

      Richard

      Maas entwertet Artikel 1.

      Maas erläßt Strafen gegen Hetze, z.B. gegen islamistische Vergewaltiger -wobei die Definition von Hetze obendrein subjektiv ist- in Höhe von 50 Mio. €, während er die Vergewaltiger mitunter mit Bewährungsstrafen entläßt.

      Damit reduziert Maas die in Artikel 1 als unantastbar definierte Menschenwürde der Frauen um den Faktor 50 gegenüber den Befindlichkeiten der Vergewaltiger.

      —————————-

      Damit hat sich Maas -ob aus Unfähigkeit oder charakterlicher Uneignung- für die Funktion als Justizminister disqualifiziert.

      Wer die Verfassung abszuschaffen trachtet ist tatsächlich ein Fall für den Verfassungsschutz.

      1. 1.1.1

        kein gutmensch

        „Maas erläßt Strafen gegen Hetze, z.B. gegen islamistische Vergewaltiger -wobei die Definition von Hetze obendrein subjektiv ist- in Höhe von 50 Mio. €, während er die Vergewaltiger mitunter mit Bewährungsstrafen entläßt.“

        Dies ist nicht etwa ein Widerspruch, sondern entspringt der Logik degenerierter Ideologen und deren Helfershelfer. Der Richter tut freiwillig das, was in einer Diktatur unter Zwang getan wird, er folgt einem System.
        „Hetze ist NUR, wenn gegen ein Kollektiv Gewalt angedroht wird.
        Wer Hetze weiter definiert, outet sich als Faschist“

  2. 2

    Florian Bendinelli

    …Facebook beziffert die zusätzlichen Kosten auf mehr als 500 Millionen Euro im Jahr…

    So kann der Staat wenigstens Steuern eintreiben.

  3. 3

    Werner

    Dass die NSA Deutschland und den Staatsschutz seit Jahrzehnten ausspioniert hat zudem kaum jemand interessiert. Und es auch weiter tut. Mithilfe soziale Medien und Snowden Kamen erste Lücken im System zum falschen Zeitpunkt. Dass andersrum die Lügen der vorigen US Präsidenten vom Staat selbst unzensiert im Mainstream wiedergegeben werden, hat viele auch nicht gestört. Ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist dann auf einmal wichtig, der schlafende Michel selbst über soziale Netze recherchieren kann und die Lügen das Staates offensichtlicher werden. Hier erkennt man verzweifelt der Staat kostengünstig mit Stasi Aspekten die Kontrolle verliert.

    1. 3.1

      Gerro

      Habe ich Sie -wie folgt- richtig verstanden:
      Ein Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist dann auf einmal wichtig, WENN der schlafende Michel selbst über soziale Netze recherchieren kann und die Lügen das Staates offensichtlicher werden. Hier erkennt man, WIE verzweifelt der Staat kostengünstig mit Stasi Aspekten die Kontrolle verliert.

  4. 4

    Franz Spanner

    CSU + SPD stimmten für NetzDG. Bedeutung Zensur!!! Das sind wahre Demokraten.

    1. 4.1

      Sascha Derendorf

      Wir hatten nie eine Demokratie. Man betitelt das so um dem Volk Mitentscheidung zu suggerieren.

    2. 4.2

      Gerro

      Das NetzDG wurde im Juni 2017 auf Initiative von Bundesjustizminister Heiko Maas im deutschen Bundestag beschlossen und wird seit dem 01. Januar 2018 angewandt. Bei der Sitzung waren nur etwa 60 Abgeordnete anwesend, knapp 10 Prozent. …

      Das gegen die AfD gerichtete Gesetz wurde noch schnell vor den Wahlen vom „Pullermännchen“ durchgepuscht. Es ist NICHT gültig, weil zu wenig Abgeordnete anwesend waren.
      Seit die AfD eine starke Opposition bildet, wird wieder auf Disziplin im Parlament geachtet. Vor wenigen Tagen hat die AfD in einem ähnlichen Fall vom Bundestagspräsidium einen Hammelsprung zur Anwesenheitszählung gefordert. Da nicht ausreichend Abgeordnete anwesend waren, musste die Abstimmung verschoben werden.

  5. 5

    Peter

    Heiko Maas, Jurist, ist wie seine Chefin vor allen eines berauschend Inkompetent.

    Ein Mann der sich aufgrund seiner intellektuellen und charakterlichen Defizite als ideologischer Blockwart beteiligt. Dieser schreckliche Mensch hat noch nicht einmal das Wesen des Grundgestzes verstanden.

    Die von Merkel geführte Junta der Konzertierten Unfähigkeiten nähert sich immer mehr der politischen Denkweise der DDR an.

    Es wird Zeit, dass sich das Volk gegen diese Leute zur Wehr setzt

  6. 6

    Gerro

    Auch Hetze, ist ein juristisch klar definierter Begriff.

    @Maximilian Wemke, das ist mir nicht bekannt. Wie bitte lautet die Definition?

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