Am 1. Januar trat das von Heiko Maas ersonnene Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Kraft. Es war der Beginn einer ganzen Reihe von Gesetzen, die sowohl die Meinungsfreiheit als auch die Freiheit der deutschen Bürger immer mehr einschränkt – de facto abschafft. Viele Deutschen scheinen noch immer nicht begriffen zu haben, was die Merkel-Regierung hier plant und schleichend Monat für Monat umsetzt. Anders ist das „Nichtstun“ und das Nicht-Reagieren der Mehrheit der Deutschen nicht zu erklären.
Maas führte das Gesetz ein, um „Hasskommentare“ im Internet Hier weiterlesen...