Ist Ursula von der Leyen, die die Bundeswehr zerstört hat, von Merkel als EU-Kommissionspräsidentin eingesetzt worden, um bei der Zerstörung des deutschen Volkes mitzuhelfen? Auch wenn diese... Weiterlesen
Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstagmorgen den EZB-Kauf zum Teil für verfassungswidrig erklärt. Mit dem Urteil haben die Karlsruher Richter Mut bewiesen und sich nicht dem Urteil des... Weiterlesen
Die Merkel-Regierung hat offenbar vor, still und heimlich ein Impfzwang-Gesetz durch die Hintertür zu verabschieden. Eine von der Regierung angefertigte „Formulierungshilfe“ für den Entwurf... Weiterlesen
Die Heidelberger Medizinrechtsanwältin Beate Bahner hatte beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe einen Eilantrag eingereicht, um die Corona-Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen st... Weiterlesen
„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing.“ So lautet eine bekannte Redewendung des bedeutendsten deutschsprachigen mittelalterlichen Lyrikers, Walther von der Vogelweide. Das dürfte auch für die... Weiterlesen
Bundesinnenminister Horst Seehofer will jetzt die Befugnisse des Bundesverfassungsschutzes erweitern. Der Verfassungsschutz soll Daten von Computern, Smartphones und anderen IT-Geräten aussp... Weiterlesen
Bundesinnenminister Horst Seehofer will jetzt die Befugnisse des Bundesverfassungsschutzes erweitern. Der Verfassungsschutz soll Daten von Computern, Smartphones und anderen IT-Geräten aussp... Weiterlesen
Bundesjustizminister Heiko Maas plant Ausnahmeregelungen im neuen Gesetz gegen Kinderehen. Aufgrund der massiven Kritik von CDU/CSU an den Plänen von Maas, erklärte der Justizminister, dass... Weiterlesen
Bundesjustizminister Heiko Maas plant Ausnahmeregelungen im neuen Gesetz gegen Kinderehen. Aufgrund der massiven Kritik von CDU/CSU an den Plänen von Maas, erklärte der Justizminister, dass... Weiterlesen
Am 14. April 2018 hatte die AfD Bundestagsfraktion Organklage gegen die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Grund war die möglicherweise verfassungswidrige Grenzöffnun... Weiterlesen
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