Ursula von der Leyen hatte, bevor sie ihr Diensthandy als Verteidigungsministerin abgab, die Daten gelöscht oder löschen lassen. Praktisch, denn später sollte dieses Telefon keine Geheimniss... Weiterlesen
Die MERKEL-Regierung scheint bald ein weiteres Mitglied zu verlieren, nachdem Ursula von der Leyen nach Brüssel weggelobt wurde. Verkehrsminister Andreas Scheuer trat jetzt in der Fernsehsen... Weiterlesen
Die MERKEL-Regierung scheint bald ein weiteres Mitglied zu verlieren, nachdem Ursula von der Leyen nach Brüssel weggelobt wurde. Verkehrsminister Andreas Scheuer trat jetzt in der Fernsehsen... Weiterlesen
CSU-Verkehrsminister Andreas Scheuer plant, wesentliche Elemente der Demokratie auszuhebeln. Die jüngste Idee ist ein „Maßnahmengesetz-Vorbereitungsgesetz“. Kern der rechtlichen Seite dieses... Weiterlesen
Andreas Scheuer ist in dieser Legislaturperiode erstmals Verkehrsminister und hat bei Einführung der Maut erhebliche Probleme erzeugt. Offenbar, so der vermutete Erkenntnisstand, hat der Ver... Weiterlesen
Der Verkehrsminister steht unter Druck. Geht es nach einer Analyse des Bundesrechnungshofs, dann hat das Ministerium von Andreas Scheuer gegen das Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen. Die... Weiterlesen
Der Verkehrsminister steht unter Druck. Geht es nach einer Analyse des Bundesrechnungshofs, dann hat das Ministerium von Andreas Scheuer gegen das Vergabe- und Haushaltsrecht verstoßen. Die... Weiterlesen
Der Bundesrechnungshof hat der „Welt“ nach die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, die vorgeschlagen worden sind, bis dato nicht hinreichend umgesetzt. „Die vorgesehenen Gefährdungs- und Ri... Weiterlesen
Der Bundesrechnungshof hat der „Welt“ nach die Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung, die vorgeschlagen worden sind, bis dato nicht hinreichend umgesetzt. „Die vorgesehenen Gefährdungs- und Ri... Weiterlesen
Die Maut auf deutschen Autobahnen sollte kommen. Sie kam nicht, weil fast voraussehbar – und vorangekündigt – der scheinbar deutsche Sonderweg am EU-Recht scheiterte. Andreas Scheuer, Bundes... Weiterlesen
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